1. Ehrung von Gemeinderat Horst Metzger für 30 Jahre
Kommunalpolitische Tätigkeit
Bürgermeister Segan ehrte
Gemeinderat Metzger für seine 30jährige engagierte Mitarbeit im Gemeinderat und
verlieh ihm die Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg in Gold. In seiner
Rede würdigte er die sachliche und vorausschauende, gleichwohl auch immer
humorvolle und bodenständige Art von Gemeinderat Metzger. Dieser bedankte sich
in einer kleinen Ansprache bei seinen Gemeinderatskollegen und seiner Familie
sowie nicht zuletzt den Wählerinnen und Wählern, die ihm über die vielen Jahre
ihr Vertrauen geschenkt haben, und welches er auch weiterhin rechtfertigen
wolle.
2. Amtsblatt Alfdorf:
a) Abschluss eines Vertrages mit dem Einhorn
Verlag Schwäbisch Gmünd
b) Verabschiedung eines
Redaktionsstatuts
Wie bereits in der Sitzung im April
beschlossen, wird das Amtsblatt ab 01.01.2011 wieder vom Einhorn-Verlag in
Schwäbisch Gmünd hergestellt. Der Gemeinderat hat nun den vom Verlag
erarbeiteten Vertrag gebilligt. Gestrichen wurde lediglich eine Klausel, wonach
der Bezugspreis sich alle zwei Jahre automatisch um 5 Prozentpunkte erhöht, weil
der Gemeinderat auch zukünftig zur Preisgestaltung gehört werden möchte.
Gleichzeitig wurde für Bekanntmachungen im Amtsblatt ein Redaktionsstatut
erlassen, welches in erster Linie regelt, welche Beiträge in welchem Umfang
erscheinen dürfen. Damit soll verhindert werden, dass durch allzu ausschweifende
Berichte das jährliche Seitenkontingent für das Amtsblatt überschritten wird,
was in den letzten beiden Jahren zu erheblichen Mehrkosten für die Gemeinde
geführt hat. Das Statut ist in diesem Amtsblatt veröffentlicht und tritt am
01.08.2010 in Kraft. Die örtlichen Vereine und Institutionen erhalten das Statut
nach der Veröffentlichung zusätzlich zugesandt.
3. Überlassung des Daches auf dem Feuerwehrgerätehaus Pfahlbronn zur
Errichtung einer Photovoltaikanlage
Auf Grund von statischen
Problemen hat der Investor seinen Antrag auf Errichtung einer Photovoltaikanlage
auf dem Feuerwehrgerätehaus in Pfahlbronn zurückgezogen. Der Gemeinderat nahm
den Tagesordnungspunkt zum Anlass, für dieses Gebäude generell keine
Photovoltaikanlage zuzulassen, da neben der nicht ausreichenden Statik auch die
Ausrichtung des Daches (Giebel in Nord-Süd-Ausrichtung) eine optisch wenig
ansprechende Aufständerung erforderlich macht, die aus Gründen des Ortsbildes
abgelehnt wird.
4. Erwerb von Ersatzfahrzeugen für den Bauhof
Alfdorf
Der LKW im Gemeindebauhof wird ersetzt. Durch gute
Verhandlungen mit den entsprechenden Firmen konnte erzielt werden, dass der
ursprünglich im Haushaltsplan eingeplante Betrag in Höhe von 175.000,- Euro um
rund 20.000,- Euro unterschritten wird. Auf diese Weise konnte beschlossen
werden, zusätzlich das äußerst marode Fahrzeug des Wassermeisters durch ein
Neufahrzeug zu ersetzen.
5. Nutzung des Schlossparks für Veranstaltungen
Es
wurde beschlossen, das Serenadenkonzert des Sängerkranzes Alfdorf, ein
Platzkonzert im Rahmen des Kreisposaunentages im Jahr 2011 sowie den
Lichtermarkt des GHV im Schlosspark zuzulassen. Der vom GHV gleichzeitig
gestellte Antrag, den bisherigen Zuschuss um 3.000,- Euro zu erhöhen, wurde
abgelehnt. Vielmehr wurde beschlossen, die anfallenden Kosten wie im Vorjahr,
allerdings gedeckelt auf max. 500,- Euro, zu übernehmen.
6. Bebauungsplan "Heideweg"
Weil derzeit kein Bedarf
an einer weiteren Bauleitplanung in Pfahlbronn gesehen wird (Baugebiet
"Lisztstraße-West" ist erschlossen, Baugebiet "Schillerstraße-Süd" fertiger
Bebauungsplan) wurde beschlossen, vorläufig für diesen Bereich kein
Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Bis zum Ablauf des Planungszeitraums für den
Flächennutzungsplan im Jahr 2015 soll die Überplanung des Gebietes allerdings
auf der Agenda bleiben.
7. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen u.ä.
Zuwendungen
Der Gemeinderat hat eine Spende der Volksbank
Welzheim zu Gunsten der Klasse 4b der Schlossgartenschule in Alfdorf
angenommen.
