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Sitzung vom 15.09.2008


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Tagesordnung vom Montag, den 15. September 2008

E i n l a d u n g

zu der am Montag, den 15. September 2008, 19.30 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Rathaus Alfdorf, Obere Schloßstraße 28.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
      vom 28.07.2008

  2. Bürgerfragestunde

  3. Auftragsvergabe Brücke Hagmühle

  4. Erweiterung Friedhof Alfdorf Süd

  5. Urnenwand Pfahlbronn

  6. Hackschnitzelanlage Alfdorf; Vergabe der Schiebeabdeckung

  7. Finanzzwischenbericht 2008

  8. Verwaltungsstellen in Pfahlbronn und Vordersteinenberg

  9. Teilnahme der Gemeinde Alfdorf an dem Leader-Plus-Projekt
      "Virtuelle Limeswelten"

10. Ethylen-Pipeline Süd

11. Kleinspielfeld an der alten Halle in Alfdorf

12. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen
      u.ä. Zuwendungen

13. Bauvorhaben in Alfdorf-Pfahlbronn, Gewann Langer Pfahl, Flst. 628
      (Errichtung eines Betriebscontainers)

14. Bauvorhaben in Alfdorf-Pfahlbronn, Petershalde 1, Flst. 643
      (Neubau eines Abkalbestalls

15. Bauvorhaben in Alfdorf, Hohenzollernstraße 29, Flst. 2785/3
      (Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage und Stellplatz)

16. Bauvorhaben in Alfdorf-Pfahlbronn, Im Haubengarten 7, Flst. 535/12
      (Neubau eines Carports) 

17. Evtl. bis zum Sitzungstag eingehende Baugesuche

18. Verschiedenes und Bekanntgaben

19. Anfragen

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

 

(gez.) Michael Segan
Bürgermeister



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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15. September 2008

1. Auftragsvergabe Brücke Hagmühle

Der Auftrag zur Erneuerung der Hagmühlenbrücke wurde an die Firma Ebert aus Pommertsweiler als günstigstem Bieter vergeben. Dabei wurde ein Sondervorschlag berücksichtigt, der als alternative Bauzeit das Frühjahr 2009 statt Herbst/Winter 2008 vorsieht. Auf diese Weise werden die Baukosten um 6% günstiger und die Bauzeit wird verkürzt. Die Brücke wird mit einer Durchfahrtsbreite von 4,50m breiter als bisher und damit für den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr besser befahrbar.

 

2. Erweiterung Friedhof Alfdorf-Süd

Bereits im Jahr 2003 wurde ein Bebauungsplan zur Erweiterung des Alfdorfer Friedhofes erstellt. Der Plan soll nun nach und nach umgesetzt werden. Dabei werden für den gesamten Bereich ausschließlich doppeltiefe Grabkammern eingebaut. Dies hat der Gemeinderat nach Erläuterungen durch Bürgermeister Michael Segan und Ingenieur Stefan Kalmus und auf Empfehlung des Friedhofausschusses beschlossen. Die Planung eines ersten Abschnittes wird nun vom Ingenieurbüro L,K&P, Mutlangen, vorgenommen.

 

3. Urnenwand Pfahlbronn

Ähnlich wie in Alfdorf soll nun auch auf dem Pfahlbronner Friedhof die Möglichkeit zu Urnenbestattungen in einer Urnenwand geschaffen werden. Das Planungsbüro L,K&P, Mutlangen, wurde mit der Ausschreibung der Wand beauftragt. Bürgermeister Segan erläuterte den Standort nordwestlich der Aussegnungshalle und auch mögliche Erweiterungen der Anlage.

 

4. Hackschnitzelanlage Alfdorf, Vergabe der Schiebeabdeckung

Der Hackschnitzelbunker der neuen Anlage bei der Schule soll mit einer Aluminium-Schiebeabdeckung versehen werden. Architekt Walter Kinkel erläuterte das Produkt und empfahl, das Angebot der Firma Alu-Hinden aus der Schweiz anzunehmen. Die Kosten liegen bei rund 37.000,-- Euro. Das zugehörige Auffanggitter wird von der örtlichen Firma Schuster geliefert.

 

5. Finanzzwischenbericht 2008

Der Fachbeamte für das Finanzwesen Norbert Kronberger erläuterte den bisherigen Verlauf des Haushaltsjahres 2008. Dabei können im wesentlichen die Vorgaben des Haushaltsplanes erfüllt werden. Die Gewerbesteuereinnahmen fallen höher aus als geplant, dafür fallen u.a. geplante Einnahmen aus Grundstückserlösen weg. Trotz des insgesamt zufriedenstellenden Verlauf des Haushaltsjahres merkte der Kämmerer an, dass im Jahr 2009 durch erhöhte Umlagezahlungen und den erwarteten wirtschaftlichen Abschwung eine Deckungslücke im Verwaltungshaushalt entstehen wird, so dass der Kurs der Haushaltskonsolidierung weiterhin beibehalten werden muss.

 

6. Verwaltungsstellen in Pfahlbronn und Vordersteinenberg

Im Jahr 2007 hatte der Gemeinderat beschlossen, den Betrieb der Verwaltungsstellen in Pfahlbronn und Vordersteinenberg mit veränderten Öffnungszeiten für ein weiteres Jahr zur Probe aufrecht zu erhalten. Während dieser Zeit wurde über die erledigten Fallzahlen eine Statistik geführt, die Bürgermeister Segan vortrug. In Pfahlbronn werden 1,5 Fälle pro Stunde bearbeitet in Vordersteinenberg knapp ein Fall pro Stunde. Die Führung der Verwaltungsstellen ist somit äußerst unwirtschaftlich, weshalb die Verwaltung die Schließung der beiden Stellen zu Gunsten eines leistungsfähigen Bürgerbüros in Alfdorf vorschlug.

Die Gemeinderäte waren nach längerer Diskussion ebenfalls mehrheitlich der Meinung, dass die Verwaltungsstellen geschlossen werden können, wobei man sich intensiv über die Nachnutzungsmöglichkeiten der vorhandenen Räumlichkeiten Gedanken machen möchte.

Es wurde beschlossen, die beiden Verwaltungsstellen zum 31.12.2008 zu schließen. Als Ausgleich dafür wird Bürgermeister Segan im 14-tägigen Wechsel in den Rathäusern Pfahlbronn und Vordersteinenberg wieder regelmäßige Sprechstunden abhalten. Näheres hierüber und die künftigen ausgeweiteten Öffnungszeiten des Bürgerbüros in Alfdorf wird rechtzeitig im Amtsblatt bekannt gegeben.

 

7. Teilnahme der Gemeinde Alfdorf an dem Leader-Plus-Projekt "Virtuelle Limeswelten"

Seit der Aufnahme des Limes in die Liste der UNESCO-Weltkulturerbe sind auch Fördermöglichkeiten der Europäischen Union in diesem Bereich möglich. Unter Federführung des Rems-Murr-Kreises soll beim Projekt "Virtuelle Limeswelten" die damalige Zeit über Computeranimationen erlebbar gemacht werden. An den Kosten sollen sich die Limes-Anrainer beteiligen. Der Wirtschaftsförderer des Rems-Murr-Kreises, Johannes Berner, stellte das Projekt vor und bat um Mitwirkung der Gemeinde Alfdorf. Der Gemeinderat beschloss, dass sich die Gemeinde mit einem Höchstbetrag in Höhe von 8.250,-- Euro an dem Projekt beteiligt.

 

8. Ethylen-Pipeline Süd

Bürgermeister Segan berichtete über die bisher ergebnislos verlaufenen Verhandlungen mit der EPS über die Entschädigungen für die Leitungsführung. Er schlug vor, gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Klage zu erhaben. Dem stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu.

 

9. Kleinspielfeld an der alten Halle in Alfdorf

Bürgermeister Segan berichtete dem Gemeinderat über vom Landratsamt vorgenommene Schallpegelmessungen, die teilweise eine Überschreitung der zulässigen Werte ergaben. Bei den Messungen simulierten die Beschwerdeführer den entstehenden Lärm. Das Landratsamt bittet nun eindringlich darum, zur Lärmminderung eine Schallentkoppelung des Ballfangzaunes vorzunehmen und ein Schild mit den erlaubten Nutzungszeiten anzubringen.

Der Gemeinderat hielt die Vorgehensweise des Landratsamtes bei der Messung nicht für akzeptabel. Sollten die Bitten des Landratsamtes in eine Anordnung münden, so wurde die Verwaltung beauftragt, hiergegen Widerspruch und ggf. Klage zu erheben.

 

10. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen u.ä. Zuwendungen

Der Gemeinderat beschlossen, je zwei Spenden der Volksbank Welzheim eG und der Bürgerstiftung Alfdorf anzunehmen, die Bürgermeister Segan vorbehaltlich der gesetzlich erforderlichen Zustimmung des Gemeinderats entgegengenommen hatte.

 

11. Baugesuche

Der Gemeinderat hat zu insgesamt sieben Bauvorhaben das Einvernehmen erteilt.



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