1. Bürgerfragestunde
Herr Werner Müller, Breitestraße, hat sich erkundigt, wann der Ballfangzaun
am Kleinspielfeld bei der Turnhalle wieder angebracht wird.
Bürgermeister
Segan hat geantwortet, dass das Material bestellt wurde. Man rechnet damit, die
Lieferung noch diese Woche zu erhalten. Der Aufbau kann dann schnell umgesetzt
werden.
2. Vergabe Sanierung Kindergartengebäude
Vordersteinenberg
Architekt Günther Brecht hat die einzelnen Sanierungsmaßnahmen vorgestellt,
wobei zunächst nur erhaltende und energiesparende Maßnahmen vorgesehen sind. Die
Vergaben in Höhe von rund 233.000,-- Euro wurden einstimmig vorgenommen.
Gleichzeitig wurde beschlossen, gemeinsam mit den Vordersteinenberger Vereinen
im Rahmen der Haushaltsplanungen ein Konzept für die Innensanierung zu
erarbeiten. Die Kosten werden voraussichtlich ähnlich hoch sein wie für die
Außensanierung. Weil die Kosten insgesamt gestiegen sind, ist eine
Nachfinanzierung im Haushalt 2008 notwendig.
3. Vergabe Kanalumbau Pfahlbronn, 2. Bauabschnitt
Mit einem Auftragsvolumen von rund 1,03 Millionen Euro wurde der Kanalumbau
an die Firma Ebert aus Pommertsweiler als günstigstem Bieter vergeben. Kanal und
Wasserleitung werden in zwei Abschnitten (mit Winterpause) von der
"Rösslekreuzung" bis zur Friedhofstraße umgebaut und neu verlegt. Da auf Grund
der Bautiefe (bis zu 5,5m) eine Vollsperrung nötig ist, muss während der Bauzeit
mit massiven Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Der überörtliche Verkehr
soll möglichst weiträumig über Welzheim und Lorch umgeleitet werden, für den
örtlichen Verkehr werden Umleitungen eingerichtet. Die Bürgerinnen und Bürger
werden im Amtsblatt und im Rahmen einer Info-Veranstaltung am 02.08.07 im
Bürgerzentrum Pfahlbronn über die Baumaßnahme informiert.
4. Bebauungsplan "Schillerstraße-Süd", Pfahlbronn,
Erörterung
der eingegangenen Stellungnahmen und
Satzungsbeschluss
Nach der Besprechung der eingegangenen Stellungnahmen und der Feststellung,
dass diese in den Plan eingearbeitet werden, wurde dieser als Satzung
beschlossen. Sobald die beschlossenen Änderungen eingearbeitet sind, wird das
Inkrafttreten des Bebauungsplanes im Amtsblatt bekanntgemacht.
5. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung
"Hofwiesenweg",
Vordersteinenberg, Erörterung der
eingegangenen
Stellungnahmen und
Satzungsbeschluss
Nach der Besprechung der eingegangenen Stellungnahmen und der Feststellung,
dass diese in den Plan eingearbeitet werden, wurde dieser als Satzung
beschlossen. Sobald die beschlossenen Änderungen eingearbeitet sind, wird das
Inkrafttreten der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung im Amtsblatt
bekanntgemacht.
6. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen
und
ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Spende der Volksbank Welzheim eG für die
GHWRS Alfdorf (Schullandheimaufenthalt) anzunehmen.
7. Vorstellung eines städtebaulichen Konzepts für das
Areal
Länderweg 17 in Alfdorf-Pfahlbronn
Eine auf der Basis des im letzten Jahr dem Gemeinderat bereits vorgestellten
Konzepts ausgearbeitete Planung für die teilweise Überbauung des Areals
Länderweg 17 (3 Bauplätze) wurde von den Eigentümern vorgestellt. Aus der Mitte
des Gemeinderats wurde vorgeschlagen, die Entwässerung des nördlich gelegenen
Gebietes "Lisztstraße-West" über dieses Areal zu führen. Da hierzu zunächst
erneute Planungen notwendig sind, wurde der Tagesordnungspunkt vertagt.
8. Beschluss einer neuen Kindergartensatzung
Im Kindergarten Pfahlbronn wird ab dem neuen Kindergartenjahr eine zweitägige
Ganztagesbetreuung angeboten. Um die satzungsrechtlichen und gebührenrechtlichen
Voraussetzungen dafür zu schaffen, wurde die bestehende Kindergartensatzung in
diesen Punkten angepasst und neu verabschiedet. Der Wortlaut kann dem
Amtsblattentnommen werden.
9. Betrieb der Verwaltungsstellen
Entgegen dem Beschluss bei der letzten Gemeinderatssitzung hat das Gremium
festgelegt, dass zwar in Vordersteinenberg zukünftig an einem Nachmittag pro
Woche geöffnet werden soll, in Pfahlbronn jedoch alles bleiben soll, wie es
derzeit ist. Somit ist am Montagvormittag und am Donnerstagnachmittag zu öffnen,
wobei gleichzeitig eine Reduzierung der Öffnungszeiten in Alfdorf in Kauf
genommen wird (Personalausstattung). Ebenso wurde angeregt, die VVS-Fahrkarten
zukünftig bei den Banken zu verkaufen. Die Verwaltung soll diesbezüglich mit den
Banken und dem VVS in Kontakt treten. Nähere Informationen erfolgen über das
Amtsblatt, wenn die Planungen abgeschlossen sind und der Betrieb entsprechend
aufgenommen werden kann.
10. Rahmenkonzept "Offene Jungendarbeit" in Alfdorf
Das von Bürgermeister Segan vorgelegte Konzept wurde überwiegend positiv
aufgenommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die vorhandenen Lücken zu
schließen und in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Jugend e.V. die offenen
Fragen, wie z.B. Öffnungszeiten des Jugendtreffs oder Alkoholkonsum zu klären
und dem Gemeinderat wieder zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gleichzeitig
wurde beschlossen, in den Jahren 2008/2009 die Teilzeitstelle eines
Jugendsozialarbeiters in den Haushaltsplan aufzunehmen.
11. Beschränkung auf 7,5 to zulässiges Gesamtgewicht auf
der
L 1153 zwischen Alfdorf und
Nardenheim
Die bereits im September 2006 diskutierte Verkehrsproblematik war auf
Bürgerantrag nochmals auf der Tagesordnung. Wiederum wurde eine
Tonnagebeschränkung kontrovers diskutiert. Nach dem Austausch zahlreicher
Argumente für und gegen eine solche Beschränkung wurde schließlich mehrheitlich
beschlossen, keinen Antrag zu stellen.
Über die Beantragung von
Geschwindigkeitsbeschränkungen entlang von Ortsdurchfahrten wo Schul- oder
Kindergartenwege betroffen sind, soll in einer der nächsten Sitzungen diskutiert
werden.
12. Bauvorhaben
Es wurde zu sechs Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt. In einem
Fall wurde das Einvernehmen versagt.
