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Sitzung vom 22.05.2006


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Tagesordnung vom 22.05.2006

Bürgermeisteramt Alfdorf
Obere Schloßstraße 28
73553 Alfdorf

12. Mai 2006

E i n l a d u n g

zu der am Montag, den 22. Mai 2006, 19.30 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Rathaus Alfdorf, Obere Schloßstraße 28.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.04.2006
  2. Nachmittags- und Ferienbetreuung für Schulkinder in Alfdorf
  3. Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof Alfdorf
  4. Bebauungsplanverfahren "Hohenzollerstraße Mitte, 1. Bauabschnitt", Alfdorf, Aufstellungsbeschluss
  5. Bauvorhaben in Alfdorf, Untere Schloßstraße 104, Flst. 922, 922/1, 805, 803/3, 802/1 (Erweiterung des bestehenden Verkaufs- und Verwaltungsgebäudes; Dachsanierung des bestehenden Gebäudes)
  6. Bauvorhaben in Alfdorf, Schützenstraße 34, Flst. 1822/2, Teil 1821/1, Teil 1820/1, Teil 80 (Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Garagen)
  7. Bauvorhaben in Alfdorf- Brend, Hintere Gasse 35, Flst. 11/1 (Neubau eines Holzlagerschuppens)
  8. Evtl. bis zum Sitzungstag eingehende Baugesuche
  9. Bekanntgaben und Verschiedenes
  10. Anfragen

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

gez.
Michael Segan



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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22.05.06

1. Nachmittags- und Ferienbetreuung für Schulkinder in Alfdorf

Bei der im vergangenen Jahr durchgeführten Elternumfrage wurde ein Bedarf für die Betreuung von Schulkindern an Nachmittagen und in den Ferien festgestellt. Nachdem in Pfahlbronn durch die Schließung einer Kindergartengruppe Raumkapazitäten entstehen, hat sich der Kindergartenausschuss des Gemeinderats dafür ausgesprochen, dort eine solche Betreuung anzubieten. Bürgermeister Michael Segan stellte nun ein Konzept vor, wie die Betreuung ablaufen könnte und vor allem, wie die Finanzierung aussehen sollte. Der Gemeinderat stimmte der Einrichtung einer solchen Betreuungsform grundsätzlich zu. Dabei war es den Gemeinderäten wichtig, von vornherein gegenüber den interessierten Eltern klare Kostenangaben machen zu können. Es wurde deshalb beschlossen, im ersten Jahr eine Kostendeckung durch Elternbeiträge in Höhe von mindestens 75% zu erreichen. Diese soll im weiteren Verlauf möglichst bis 100% steigen. Weiter wurde beschlossen, das Projekt zu starten, wenn mindestens 12 Kinder verbindlich zur Betreuung angemeldet werden. Eine Fachkraft in Teilzeitarbeit wird hierzu eingestellt. Nach der vollständigen Ausarbeitung der Konzeption und der Festlegung der Elternbeiträge erhalten die Eltern eine entsprechende Information.

2. Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof Alfdorf

Die Urnenwand auf dem Alfdorfer Friedhof ist nahezu vollständig belegt, so dass sich der Gemeinderat mit einer Erweiterung beschäftigt hat. Für die Erweiterung liegt auf der Basis eines Beschlusses aus dem Jahr 2000 ein Angebot über rund 22.000,--Euro vor. Auch ein örtlicher Steinmetzbetrieb hat Interesse an der Ausführung der Arbeiten gezeigt, wobei das vorgelegte Angebot dieser Firma aus rechtlichen Gründen nicht gewertet werden konnte. Da beide Angebote ohne Ausschreibung abgegeben wurden, hat der Gemeinderat beschlossen, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und in der nächsten Sitzung über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

3. Bebauungsplanverfahren "Hohenzollernstraße-Mitte, 1. Bauabschnitt", Aufstellungsbeschluss

Die beiden Teilstücke der Hohenzollernstraße in Alfdorf sollen mittel- bis langfristig durch eine weitere Planung verbunden werden. Im Zuge einer Bauvoranfrage für ein Ein- und ein Mehrfamilienhaus im dortigen Bereich hat der Gemeinderat nun über eine solche Entwicklung debattiert. Drei Planungsvarianten wurden vorgelegt, wobei deutlich wurde, dass eine städtebaulich sinnvolle Überbauung des aktuell betroffenen Grundstücks nur möglich ist, wenn vom westlich angrenzenden Grundstück noch Teilflächen dazu erworben werden.

Es wurde deshalb die grundsätzliche Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen und die Verwaltung gleichzeitig beauftragt, zur Optimierung der Bauplatzgrößen mit dem westlich angrenzenden Grundstücksnachbarn über eine teilweise Einbeziehung dieses Grundstückes zu verhandeln.



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