1. Vergabe Straßenbau- und Belagsprogramm 2005 im
Gemeindegebiet
Die ausgeschriebenen Arbeiten umfassen das Aufbringen von Straßenbelägen im
Haubenwasen, Pfahlbronn, Hohenzollernstraße, Alfdorf und Limesweg, Brech,
Tragdeckschichten auf Feldwegen, Ausbau des Dorfweges in Vordersteinenberg sowie
weitere Sanierungsarbeiten der Fahrbahnen (teilweise auch Sanierung von
Winterschäden). Der Auftrag ist mit einer Angebotssumme von rund 190.000,-- an
die Firma Haag-Bau in Neuler vergeben worden.
2. Vergabe Erschließung Baugebiet Adelstetten-West
Nachdem die Umlegung rechtskräftig ist soll nun zügig das Baugebiet
Adelstetten-West erschlossen werden. Die Ausschreibung ergab als günstigsten
Bieter die Firma Ebert-Bau in Abtsgmünd, welche unter Berücksichtigung von
Sondervorschlägen ein Angebot in Höhe von rund 119.000,-- abgegeben hat. Die
Vergabe an die Firma Ebert wurde einstimmig beschlossen.
3. Klarstellungssatzung Rienharz-Süd,
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat hat mehrheitlich beschlossen, für den Bereich Rienharz-Süd
eine Klarstellung zwischen Außen- und Innenbereich auszuweisen. Anregungen von
betroffenen Bürgern wurden dabei in den Satzungsbeschluss eingearbeitet. Da noch
andere Bauwünsche um unbeplanten Bereich um Rienharz existieren soll in den
nächsten Wochen gemeinsam mit dem Baurechtsamt eine umfassende
Klarstellungssatzung für den gesamten Ortsteil Rienharz erarbeitet werden.
4. Neufestsetzung der Elternbeiträge in den Kindergärten und Erlass
einer Kindergartensatzung
Entsprechend den von kommunalen und kirchlichen Spitzenverbänden empfohlenen
Landesrichtsätzen hat der Gemeinderat beschlossen, die Beiträge für Eltern in
Kindergärten in den kommenden zwei Jahren wiederum moderat zu erhöhen. Die neuen
Sätze wurden erstmals auch in eine Kindergartensatzung aufgenommen, nach der
zukünftig die Beiträge als öffentlich-rechtliche Forderung erhoben werden. Die
Satzung mit den neuen Beitragssätzen ist im Amtsblatt vom 03. Juni
2005 abgedruckt und kann in der Ortsrechtsammlung
(im pdf-Format) abgerufen werden.
