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Archiv

Artikel vom 21.11.2018

Gemeinderatssitzung am Montag, den 8. April 2019

Sitzung des Gemeinderats

 

Einladung zu der am Montag, den 08. April 2019, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Rathaus Alfdorf, Obere Schlossstraße 28.

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11. März 2019

 

  1. Bürgerfragestunde

 

  1. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019

 

  1. Straßenumgestaltung "Pfahlbronner Straße / Lorcher Straße"

 

  1. Bebauungsplan "Löhgang"; Alfdorf; Festlegung der Planvariante

 

  1. Maßnahme zum Brandschutz im Ev. Kindergarten „Arche Noah“; hier: Beteiligung der Gemeinde an baulichen Maßnahmen, Entscheidung über Übernahme der Kostenüberschreitung

 

  1. Stilllegung KA Alfdorf und Erweiterung der KA Leineck – Funktionalabschnitt 2; Baugrubensicherung Pumpwerk Alfdorf

 

  1. Vergabe der Schülerbeförderung Buchengehren - Buchengehrener Sägmühle - Voggenberg - Burgholz - Mannholz - Meuschenmühle - Brend - Höldis zur Grundschule im Lindengarten und Schlossgartenschule Alfdorf ab Schuljahr 2019/2020

 

  1. Auftragsverlängerung Straßen- und Belagsprogramm im Gemeindegebiet Alfdorf

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf-Brech, Strutweg, Flst. 194 (Erweiterung Milchviehstall und Neubau Fahrsilo)

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf-Höldis, Gewann Hohlgasse, Flst. 21 (Erstellung eines landwirtschaftlichen Geräteschuppens)

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf-Brend, Gewann Armutswiesen, Flst. 332, 332/1 (Errichtung eines Wildzaunes und Futterstelle mit Beobachtungsplatz)

 

  1. Bauvoranfrage in Alfdorf-Hintersteinenberg, Obere Straße 17, 19 (Erstellung eines Doppelwohnhauses)

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf, Hohenzollernstraße 17, Flst. 2772/12 (Erstellung eines 8-Familienwohnhauses mit Tiefgarage)

 

  1. Bekanntgaben und Verschiedenes

 

  1. Anfragen

 

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

 

gez. Michael Segan, Bürgermeister

 

 

 

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 08.04.2019

 

 

1. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019

 

 

 

Nachdem der Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2019 in der Gemeinderatssitzung am 11.03.2019 eingebracht wurde, hat der Gemeinderat nun das Zahlenwerk einstimmig verabschiedet. Dabei galt der Dank auch den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gewerbetreibenden, die durch ihre Steuerleistungen zu dem positiven Planwerk beigetragen haben. Kurzinformationen mit Eckdaten zum Haushaltsplan können diesem Amtsblatt an anderer Stelle entnommen werden.

 

 

 

2. Straßenumgestaltung „Pfahlbronner Straße/Lorcher Straße“

 

 

 

Der Gemeinderat hat 2018 beschlossen, die Straßenumgestaltung mit dem Ziel der Einrichtung einer 30-km/h-Zone zu planen. Das Ingenieurbüro LK&P wurde beauftragt und Stadtplaner Mathias Mosses stellte die beabsichtigten Maßnahmen vor, die auch mit der Straßenverkehrsbehörde bereits vorbesprochen wurden. Das Bündel besteht aus sieben Einzelmaßnahmen, insbesondere Verengungen, Baumtore, usw. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Planung weiter zu betreiben. Insbesondere im Bereich der Einmündung der Lorcher Straße in die Gmünder Straße gegenüber dem Gasthaus „Rössle“ wurde eine sehr sorgfältige Planung angemahnt, da die Verkehrsverhältnisse durch Linksabbieger, private Parkplätze und schlechte Übersichtlichkeit schwierig sind. Der Auftrag für die weiteren Planungen wurde vergeben. Eine Umsetzung soll je nach Haushaltslage in Teilabschnitten ab 2020 erfolgen.

 

 

 

3. Bebauungsplan „Löhgang“, Alfdorf; Festlegung der Planvariante

 

 

 

Stadtplaner Mathias Mosses stellte drei Planvarianten vor, die auf der Basis des Grundsatzbeschlusses des Gemeinderats erarbeitet wurden. In erster Linie ging es dabei um die Standorte der geplanten Mehrfamilienhäuser. Der Gemeinderat sprach sich gegen eine Quartiersbildung aus und hat beschlossen, im Bebauungsplan zwei Plätze für den Geschosswohnungsbau im Westen des Plangebietes und einen Platz im Südosten auszuweisen. Auf dieser Grundlage wird nun der Bebauungsplanentwurf ausgearbeitet. Die Auslegungstermine für die Beteiligung der Öffentlichkeit können dann wieder dem Amtsblatt entnommen werden.

 

 

 

4. Maßnahme zum Brandschutz im Ev. Kindergarten „Arche Noah“; hier: Beteiligung der Gemeinde an baulichen Maßnahmen, Entscheidung über Übernahme der Kostenüberschreitung

 

 

 

Der Gemeinderat hatte entsprechend der bestehenden vertraglichen Regelung beschlossen, sich mit einem Anteil von 75% an den Kosten für Brandschutzmaßnahmen am Kindergarten Arche Noah zu beteiligen, allerdings mit einer Deckelung von 37.600 Euro. Die Maßnahme ist nun aus verschiedenen Gründen teurer geworden, so dass die Ev. Kirchengemeinde die Gemeinde Alfdorf gebeten hat, den vollen Kostenanteil von 75% zu übernehmen, was nochmals einen Betrag von rd. 7.900 Euro ausmacht. Der Gemeinderat hat der Erhöhung zugestimmt, wobei bedauert wurde, dass vom Architekten Gründe für die Kostensteigerung angeführt wurden, die bei gründlicher Recherche bereits im Vorfeld hätten erkannt werden können.

 

 

 

5. Stilllegung KA Alfdorf und Erweiterung der KA Leineck – Funktionalabschnitt 2; Baugrubensicherung Pumpwerk Alfdorf

 

 

 

Für die Errichtung des Pumpwerks in Alfdorf sind Verbaumaßnahmen erforderlich. Dies haben Schürfungen ergeben, die im Zuge des Baubeginns durchgeführt wurden. Die Kosten für die zusätzliche Verankerung betragen rund 95.000 Euro. Der Auftrag wurde entsprechend an die Firma Ebert aus Abtsgmünd-Pommertsweiler vergeben, die auch die anderen Erdarbeiten durchführt.

 

 

 

6. Vergabe der Schülerbeförderung Buchengehren - Buchengehrener Sägmühle - Voggenberg - Burgholz - Mannholz - Meuschenmühle - Brend - Höldis zur Grundschule im Lindengarten und Schlossgartenschule Alfdorf ab Schuljahr 2019/2020

 

 

 

Die beschränkte Ausschreibung dieser Leistung ergab ein Angebot des Busunternehmens Rainer Strobel, welches auch bisher bereits die genannte Strecke befahren hat. Nach Zustimmung des Landratsamtes hat auch der Gemeinderat einer Vergabe an das Busunternehmen Strobel zum Angebotspreis von 2,80 Euro/km (brutto) zugestimmt. 7. Auftragsverlängerung Straßen- und Belagsprogramm im Gemeindegebiet Alfdorf Die Arbeiten für das Straßen- und Belagsprogramm im Gemeindegebiet Alfdorf wurden im Rahmen eines Anschlussauftrages an die Firma Gebrüder Eichele aus Untergröningen vergeben. Die Firma hatte ihr Angebot mit einem Aufschlag aufrechterhalten und blieb damit dennoch günstigster Bieter.