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Archiv

Artikel vom 21.11.2018

Gemeinderatssitzung am Montag, den 13. Mai 2019

Sitzung des Gemeinderats

 

Einladung zu der am Montag, den 13. Mai 2019, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Rathaus Alfdorf, Obere Schlossstraße 28.

 

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08. April 2019

 

  1. Stilllegung KA Alfdorf und Erweiterung KA Leineck - 1. Funktionalabschnitt; Vergabe der elektrotechnischen Einrichtungen Kläranlage Leineck

 

  1. Stilllegung KA Alfdorf und Erweiterung KA Leineck - 2. Funktionalabschnitt; Vergabe der elektrotechnischen Einrichtungen Pumpwerk Alfdorf

 

  1. Stilllegung KA Alfdorf und Erweiterung KA Leineck - 2. Funktionalabschnitt; Vergabe der maschinellen Ausrüstung Pumpwerk Alfdorf

 

  1. Brandschutzkonzeption „Bedarfsplan 2028“ für die Freiwillige Feuerwehr Alfdorf

 

  1. Untere Schlossstraße 59, Flurstück 185, Eventuelle Ausübung des Vorkaufsrechts für eine Teilfläche

 

  1. Eventueller Verkauf des Gebäudes „Untere Schlossstraße 61“

 

  1. Straßenfest Alfdorf als Veranstaltung der Gemeinde Alfdorf

 

  1. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf-Kapf, Kapffeldle 1, Flst. 46 (2. Veränderte Ausführung: Umbau best. Wohnhaus mit Scheune; Neubau Gartenpavillon und Änderung der Garagendachform)

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf-Hüttenbühl, Rappenteich 2 /am Hagerwaldsee, Flst. 85 (Abbruch des bestehenden Betriebsgebäudes und Neubau des Betriebsgebäudes)

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf, Ölbergweg 10, Flst. 3305, 3306 (Erstellung eines Wochenendhauses)

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf-Adelstetten, Heinzenbühl 8, Flst. 100/9 (Erstellung eines Carports begehbar für Terrassennutzung)

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf, Untere Schlossstraße 46, Flst. 5, 5/1, 7 (Aufstellung von Werbeanlagen: Edelstahl inkl. LED Beleuchtung, 4 Fahnenmasten, Werbepylon mit Beleuchtung)

 

  1. Bauvorhaben in Alfdorf, Dieter-vom-Holtz-Straße 5, Flst. 3975 (Wohnhausneubau mit Garagen)

 

  1. Bekanntgaben und Verschiedenes

 

  1. Anfragen

 

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

 

gez. Michael Segan, Bürgermeister

 

 

 

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 13.05.2019

1. Stilllegung KA Alfdorf und Erweiterung KA Leineck - 1. Funktionalabschnitt; Vergabe der elektrotechnischen Einrichtungen Kläranlage Leineck

Ingenieur Matthias Strobel berichtete, dass bei dieser Ausschreibung 5 Angebote eingegangen sind, wobei die Firma stoll & ziegler automation GmbH, Eschach mit einem Angebotspreis von 239.315,33 EUR günstigster Bieter war. Die Angebotssumme liegt um rund 15,00 % höher als in der Kostenberechnung ermittelt. Es entspricht jedoch der Marktlage, da die Kostenermittlung bereits im Jahr 2017 stattgefunden hat, und seither im Baugewerbe massive Preissteigerungen zu verzeichnen waren. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Arbeiten an die Firma stoll & ziegler zu vergeben.

2. Stilllegung KA Alfdorf und Erweiterung KA Leineck - 2. Funktionalabschnitt; Vergabe der elektrotechnischen Einrichtungen Pumpwerk Alfdorf

Diese Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben, alle 6 aufgeforderten Firmen haben Angebote abgegeben. Günstigster Bieter war die Firma Elektro Jerg GmbH aus Aalen mit einer Summe von 91.948,61 EUR. Auch bei diesem Gewerk ist eine Kostensteigerung von rund 27% gegenüber der Kostenberechnung zu verzeichnen. Die Gründe liegen laut Ingenieur Strobel ebenfalls bei den allgemeinen Preissteigerungen, das Angebot entspricht der Marktlage. Die Vergabe wurde an die Firma Jerg beschlossen.

3. Stilllegung KA Alfdorf und Erweiterung KA Leineck - 2. Funktionalabschnitt; Vergabe der maschinellen Ausrüstung Pumpwerk Alfdorf

Auf die öffentliche Ausschreibung sind lediglich zwei wertbare Angebote eingegangen, zwei weitere sind verspätet eingegangen und konnten deshalb nicht gewertet werden. Günstigster Bieter war die Firma SC Konstruktionen GmbH aus Herbrechtingen mit einer Angebotssumme von 285.217,77 EUR. Auch diese Angebotssumme liegt rund 21% höher als in der Kostenberechnung ermittelt. Gründe sind ebenfalls allgemeine Preissteigerungen und das Angebot entspricht der Marktlage. Die Vergabe wurde an die Firma SC Konstruktionen beschlosen.

4. Brandschutzkonzeption „Bedarfsplan 2028“ für die Freiwillige Feuerwehr Alfdorf

Auf der Basis des im Jahr 2007 entstandenen Brandschutzkonzeptes wurde die Fortschreibung „Bedarfsplan 2028“ vorgenommen. Er stellt u.a. die Grundlage für Landeszuschüsse bei notwendigen Fahrzeugbeschaffungen dar und listet auf, wann die Beschaffung welcher Fahrzeuge für welche Abteilung geplant ist. Auch ist darin der Erhalt der drei Abteilungen festgelegt. Mit der Erhaltung und Entwicklung der Feuerwehrgerätehäuser hat sich dabei der Gemeinderat ebenso beschäftigt, wie mit der Personalentwicklung. So wurde von verschiedenen Gemeinderäten angeregt, die Führungspositionen in Anbetracht der immer komplexer werdenden Aufgaben zumindest teilweise hauptamtlich zu besetzen. Hierüber muss in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr noch weiter diskutiert werden.  Die Konzeption wurde einstimmig verabschiedet.

5. Untere Schlossstraße 59, Flurstück 185, Eventuelle Ausübung des Vorkaufsrechts für eine Teilfläche

Das nördliche Teilstück des Flurstückes befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans zur Friedhofserweiterung. Nachdem das Grundstück nun verkauft wurde, hat der Gemeinderat beschlossen, für diesen Teilbereich das gemeindliche Vorkaufsrecht auszuüben, da der Grunderwerb zur Friedhofserweiterung im öffentlichen Interesse liegt.

6. Eventueller Verkauf des Gebäudes „Untere Schlossstraße 61“

Das Grundstück war im Amtsblatt zum Verkauf ausgeschrieben und die derzeitigen Bewohner haben die dort geforderte Kaufpreissumme geboten. Im rückwärtigen Bereich befindet sich ebenfalls noch eine Teilfläche, die für die Friedhofserweiterung vorgesehen ist und vor dem Verkauf abgetrennt wird. Der Gemeinderat hat dem Verkauf nach längerer Debatte mehrheitlich zugestimmt.

7. Straßenfest Alfdorf als Veranstaltung der Gemeinde Alfdorf

Damit das Straßenfest Alfdorf wieder als Fest der Gemeinde für die Bürger geprägt wird und als attraktiver, kultureller Treffpunkt gut besucht wird, wurde von den teilnehmenden Vereinen (CDU, FC Alfdorf, Musikverein Alfdorf, Sängerkranz und TSV) signalisiert, dass dies nicht ohne die Unterstützung und Verantwortung der Gemeinde erfolgen kann. Gemeinsam wurde deshalb besprochen, dass die Gemeinde anbietet, die Veranstalterrolle zu übernehmen und die Kosten für Strom, Wasser, Werbung, Festbühne und sanitäre Einrichtungen zu bezuschussen. Im Gegenzug  werden durch die Gemeinde Standgebühren erhoben. Der Gemeinderat hat der Übernahme der Veranstalterrolle und dem Gemeindezuschuss zugestimmt. Über die Standgebühren muss allerdings nochmals diskutiert werden, da die Höhe und die Art der Erhebung gegenüber dem gemachten Vorschlag abgeändert werden soll.

5. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen u.ä. Zuwendungen

Der Gemeinderat hat die Annahme von Spenden folgender Spender jeweils einstimmig beschlossen:
Volksbank Welzheim eG (Grundschule Pfahlbronn, Hochbeet),
Landfrauenverein Pfahlbronn (Kindergarten Pusteblume, Pfahlbronn),
Bürgerstiftung Region Welzheimer Wald (Grundschule Pfahlbronn).