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Archiv

Artikel vom 21.11.2018

Gemeinderatssitzung am Montag, den 15. Juli 2019

Sitzung des Gemeinderats

 

Einladung zu der am Montag, den 15. Juli 2019, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Bürgerzentrum im Lindengarten, Schulstraße 21, 73553 Alfdorf-Pfahlbronn

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24. Juni 2019

 

  1. Verabschiedung und Ehrung der ausscheidenden Gemeinderäte

 

  1. Konstituierung des am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderats und Verpflichtung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte.

 

  1. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

 

  1. Vorberatung zur eventuellen Abschaffung der unechten Teilortswahl.

 

  1. Wahl der Vertreter in den Zweckverband Wasserversorgung Menzlesmühle

 

  1. Wahl der Vertreter in den Schulverband Hellershof

 

  1. Wahl der Vertreter in den Realschulverband Mutlangen

 

  1. Wahl der Mitglieder des Personalausschusses

 

  1. Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses Hofäcker

 

  1. Wahl der Mitglieder des Bauhof- und Feldwegausschusses

 

  1. Wahl der Mitglieder des Bau-, Friedhof- und Vermietungsausschusses

 

  1. Wahl der Mitglieder des Kindergarten- und Schulausschusses

 

  1. Wahl der Vertreter des Gemeinderats in die Jagdgenossenschaft Enderbach/Adelstetten

 

  1. Wahl der Vertreter des Gemeinderats in die Jagdgenossenschaft Alfdorf-Süd

 

  1. Wahl der Mitglieder des Arbeitskreises Tourismus / Partnerschaftskomitee

 

  1. Besetzung der Arbeitsgruppe Sanierung Mehrzweckhalle/ Neubau Ballspielhalle

 

  1. Bekanntgaben und Verschiedenes

 

  1. Anfragen

 

gez. Michael Segan, Bürgermeister

 

 

 

 

 

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung

 

1. Verabschiedung und Ehrung der ausscheidenden Gemeinderäte

Bürgermeister Segan sprach den ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäten Ewald Biber, Rainer Bulling, Volker Bulling, Stefan Ehrhardt, Martin Köngeter, Peter Linckh, Ralf Maier, Günter Mayer, Jürgen Sieber und Birgit Wiedmann Dank und Anerkennung aus und überreichte jeweils Abschiedsgeschenke sowie entsprechend der Zugehörigkeitsdauer Ehrenurkunden und Stelen des Gemeindetags. Darüber hinaus ehrte er die Gemeinderatsmitglieder Dieter Folter für 10 Jahre Mitgliedschaft, Klaus Hinderer für 20 Jahre Mitgliedschaft und Manfred Fitz für 25 Jahre Mitgliedschaft mit Ehrenurkunden und Stelen des Gemeindetags.

2. Konstituierung des am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderats und Verpflichtung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte

Durch Bürgermeister Segan wurde der neue Gemeinderat in sein Amt verpflichtet. Er wies darauf hin, dass die Bürger den Gemeinderäten Vertrauen geschenkt und sie durch die Wahl beauftragt hätten, das Beste für die Gemeinde zu suchen. Es liege nun an ihnen, dieses Vertrauen zu rechtfertigen und das Gemeinwesen in den Blick zu nehmen. Die Arbeit der kommenden fünf Jahre sei geprägt durch bereits begonnene Großprojekte wie den Hallenneubau oder die Abwasserkonzeption, die möglichst ohne Neuverschuldung abgeschlossen werden sollen. Dabei seien die Gemeinderäte an Recht und Gesetz gebunden, was auch durch den Amtseid zum Ausdruck kommt, den die Ratsmitglieder mit erhobener rechter Hand leisteten. Anschließend verpflichtete Bürgermeister Segan jeden einzelnen der anwesenden neugewählten Gemeinderäte durch Handschlag.

3. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

Nach der Einsetzung wurden die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Da es außer beim ersten Stellvertreter mehrere Vorschläge gab wurde aus der Mitte des Gemeinderats jeweils geheime Abstimmung gewünscht. Die Wahl führte zu folgendem Ergebnis: Klaus Hinderer (1. Stellvertreter), Norbert Wiedmann (2. Stellvertreter), Eva Gölz (3. Stellvertreterin) sowie Manfred Fitz (4. Stellvertreter).

4.  Vorberatung zur eventuellen Abschaffung der unechten Teilortswahl

Wie bereits in den vergangenen Gemeinderatswahlen ist festzustellen, dass zahlreiche ungültige Stimmen bzw. Fehlstimmen zu verzeichnen waren. Nach Ansicht von Bürgermeister Segan ist ein Hauptgrund dafür das komplizierte System der unechten Teilortswahl. Weil in den jeweiligen Wohnbezirken immer nur so vielen Kandidaten Stimmen gegeben werden darf, wie zu wählen sind, und diese Zahl häufig überschritten wird, werden dadurch alle für den betreffenden Wohnbezirk abgegebenen Stimmen ungültig. Mehrere Gemeinderäte äußerten, dass diese hohe Zahl an Fehlstimmen nicht akzeptabel sei und das Wahlsystem vereinfacht werden sollte. Gemeinderat Dr. Hipp ergänzte, dass nach nunmehr fast 50 Jahren Gemeindereform die Gemeindeteile soweit zusammengewachsen sein sollten, dass auf die Teilortswahl verzichtet werden könnte. Es gab aber auch kritische Stimmen und Befürchtungen, dass die Teilorte künftig unterrepräsentiert sein könnten. Mit besserer Aufklärung und Information könne eventuell die Zahl der Fehlstimmen ebenfalls gesenkt werden. Eine deutliche Mehrheit des Gremiums sprach sich dennoch dafür aus, dieses Wahlsystem abzuschaffen bzw. zu vereinfachen. Die Verwaltung wurde beauftragt, weitere Unterlagen vorzulegen und die entsprechend notwendige Änderung der Hauptsatzung in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung zu nehmen.

5. Wahl der Mitglieder von beschließenden und beratenden Ausschüssen des Gemeinderats

Unter den Tagesordnungspunkten 6 bis 17 wurden die beschließenden und beratenden Ausschüssen des Gemeinderats teils im Wege der Wahl und teils im Wege der Einigung besetzt. Der Arbeitskreis Tourismus wurde nach fünfjähriger Pause wieder ins Leben gerufen und bildet nun mit dem Partnerschaftskomitee eine Einheit.